Am diesjährigen Flaggentag der „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) am Montag, 8. Juli, setzen sich rund 600 Städte in Deutschland für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein.
Sie erinnern an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen.
Außerdem bestehe, so der Gerichtshof, eine völkerrechtliche Verpflichtung, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.
Die Bürgermeister für den Frieden weisen darauf hin, „dass Atomwaffen das Potential haben alles Leben auf diesem Planeten zu vernichten.“ Und weiter: „Wir als Bürgermeister für den Frieden setzen daher gemeinsam in Deutschland am Flaggentag ein deutliches Signal gegen die atomare Aufrüstung.“
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren.
Foto: oh/Stadt Salzgitter