In seiner 47. und 48. Sitzung beschloss der Rat der Stadt Salzgitter den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022.

Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 21.01.2021 im Hotel am See.

In seiner 47. und 48. Sitzung beschloss der Rat der Stadt Salzgitter den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022.

Nach den Haushaltsreden der Fraktionen stimmten die Mitglieder des Rates über insgesamt knapp 50 Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt der Stadt Salzgitter ab. Einstimmung wurde im Anschluss der Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 inklusive der zuvor beschlossenen Änderungen beschlossen.
Die Haushaltssatzung wird nun dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Genehmigung vorgelegt.
Einstimmig beschlossen wurde ebenfalls eine Vorlage zum Neubau von zwei Grundschulen und drei Kindertagesstätten im Rahmen des Strukturhilfeprogramms des Landes Niedersachsen.
Mit Mehrheit beschlossen wurde auch die bis Ende März 2021 befristete Verlagerung der Entscheidungskompetenzen des Rates der Stadt Salzgitter auf den Verwaltungsausschuss, um auch in der aktuellen Pandemielage die politische Handlungsfähigkeit sicherzustellen.
Hier können Sie sich die beiden Ratssitzungen online anschauen:
https://www.salzgitter.de/rathaus/rat/rat-live.php

Foto: oh/Stadt Salzgitter

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