Am Mittwoch, 4. November, findet ab 16 Uhr die erste öffentliche
Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter in der 19. Wahlperiode im Ratssaal des Rathauses in Salzgitter-Lebenstedt statt.
or der konstituierenden Ratssitzung findet um 15 Uhr eine ökumenischen Andacht in die St. Andreas-Kirche (Thiestraße 23 in Salzgitter-Lebenstedt) statt.
Zur Tagesordnung:
- Sitzungsleitung Mitglied mit längster Zugehörigkeit zum Rat der Stadt Salzgitter
- Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG durch Oberbürgermeister Frank Klingebiel
- Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden und Beschluss über dessen / deren Stellvertretung, 0001/19
2. Sitzungsleitung Ratsvorsitzende / Ratsvorsitzender
- Feststellung der Tagesordnung
- Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen und des Sitzplanes
- Beschluss der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter (Geschäftsordnung Rat) für die 19. Wahlperiode, 0004/19
- Bildung des Verwaltungsausschusses, 0002/19
- Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung
- Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse; Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung des Sitzungsraters, 0003/19
- Besetzung des Ältestenrates, 0006/19
- Bestätigung der Vertreterin der Beschäftigten für den Be-triebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstück-sentwicklung -SZGE-, 0017/19
- Bestätigung der Vertreter/innen der Bediensteten für den
Betriebsausschuss SRB, 0008/19 - Wahleinspruch gegen die Ratswahl im Wahlbereich C von Herrn Gianluca Calabrese vom 24.09.2026, 0015/19
- Wahleinspruch gegen die Ratswahl von Herrn Ercan Kilic vom 24.09.2026, 0016/19
- Wahleinspruch gegen die Ratswahl von Frau Julia Nehring vom 29.09.2026, 0021/19
- Wahl von Vertreterinnen und Vertretern in die Verbandsversammlung
des Regionalverbandes Großraum Braunschweig, 0014/19 - Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenratsherr“ an ausgeschiedene Ratsmitglieder, 0007/19
- Wahl der Leitung des Dezernates IV; Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Wahl des Herrn Bernd Retzki als Stadtrat für das Dezernat IV, 0026/19
Es folgen die Anträge (und ggf. Änderungsanträge) der Ratsfraktionen und Gruppen an den Rat.
Zum Ende der Sitzung folgt der Tagesordnungspunkt Anfragen und Beantwortung von Anfragen.
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